öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

(nichtöffentlich)

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gewährung von Grundsicherungsleistungen an Arbeitsuchendehier Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 5 SGB II von Auszubildenden, die eine dem Grunde nach u.a. nach dem BAföG förderungsfähige Ausbildung absolvieren

Ergebnis: geändert beschlossen

Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)hier aktueller Sachstandsbericht zur Arbeit in der ARGE, besonders zu der Arbeitsgelegenheit in der Entgeltvariante gem. § 16 Abs. 3 SGB II

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Durchführung alljährlicher Einbürgerungsfeiern für neue deutsche StaatsbürgerInnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fahrbarer Mittagstischhier Weitergewährung städtischer Zuschüsse

Ergebnis: geändert beschlossen

Abschluss von Leistungsvereinbarungen mit den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege pp. ab dem Haushaltsjahr 2008 sowie ab Gründung der Städteregion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Seniorenbeiratswahl 2007hier Änderung der Wahlordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Darstellung der aktuellen Platzangebote in den Alten- und Pflegeeinrichtungen in der Stadt Aachen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Aktuelle Situationa) bei den Wohnungslosenb) bei den Asylbewerbern/Asylbewerberinnenc) den geduldeten ausländischen Staatsbürgernd) den Spätaussiedlern/Spätaussiedlerinnene) in der ARGE

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Mitteilungen der Verwaltung