Rat der Stadt Aachen

Eröffnung der Sitzung

(nichtöffentlich)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 18.10.2006; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2007 mit Anlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

8. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)

Ergebnis: verwiesen

7. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung über die Verringerung der zu wählenden Ratsmitglieder

Ergebnis: ungeändert beschlossen

VIII. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 613 - Neuenhofstraße/ Gewerbegebiet Gut Weide - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf im Bereich Neuenhofstraße/ Sonnenscheinstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung