öffentliche Sitzung des Finanzausschuss
Dienstag, 05. Dezember 2006 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (20)
Eröffnung der Sitzung
Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichGenehmigung von Niederschriften
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2006
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.11.2006
Berichtswesen
Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Kenntnisnahme von Mehrausgaben
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006-Hst. 1.91000.80720.6 Zinsen für Kassenkredite
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006-Hst. 1.48200.69100.5 Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 u. 2 SGB II)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
8. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung für die Öffentliche Bibliothek der Stadt Aachenhier: Erhöhung der Ausleihgebühren im Rahmen der Haushaltskonsolidierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes des Stadt Aachen
Ergebnis: geändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kosten und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Stadt Aachen vom 8.12.1997
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Details
- Beginn
- 05.12.2006 17:00 Uhr
- Ende
- 05.12.2006 18:00 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal Haus Löwenstein