Rat der Stadt Aachen

Eröffnung der Sitzung

(nichtöffentlich)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 06.09.2006; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Erste Wiederwahl von Frau Gisela Nacken, Beigeordnete, Dezernat für Planung und Umwelt (Dezernat III)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Bürgerbegehren 'Bauhaus Europa? Nein danke!'

(nichtöffentlich)

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

(nichtöffentlich)

Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2004

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Integrationskonzept der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Eingliederung der Musikschule in den E 49Erweiterung des Kulturbetriebes der Stadt Aachen;Ratsantrag vom 05.12.2005hier: Integration der Öffentlichen Bibliothek und der städtischen Musikschule in den Kulturbetrieb der Stadt Aachen zum 01.01.2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Eingliederung des Abendgymnasiums, der Abendrealschule und der Schulen für Kranke der Stadt und des Kreises Aachen in den Schulverband in der StädteRegion Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung Nr. 99 des Flächennutzungsplanes der Stadt AachenBebauungsplan Nr. 874 - Schloss-Rahe-Straße für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich der ehemaligen Spinnerei/ Weberei an der Schloss-Rahe-Straßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung Nr. 100 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt AachenBebauungsplan Nr. 878 - Kopernikusstraße/ Mies-van-der-Rohe-Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Kopernikusstraße, Mies-van-der-Rohe-Straße undSeffenter Weghier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aufhebung von Wirtschaftswegen im Stadtgebiet Aachen,hier: Brander Wall / Heidchenweg / Niersteiner Weg / Gewerbegebiet Avantis

Umlegungsausschusshier: Wiederwahl von Mitgliedern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung

Änderung der Fälligkeitsbestimmungen in städt. Satzungen;Vergnügungssteuersatzung der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Betreff: Bildung der StädteRegionhier: Beteiligungsverfahren nach dem Landespersonalvertretungsgesetz NW

Ergebnis: ungeändert beschlossen