Mandari Insight

Rat der Stadt Aachen

Mittwoch, 18. Mai 2005 um 17:00 Uhr

durchgeführt Rathaus

Tagesordnung (33)

1

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 13.04.2005

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
3

Europäisches Kulturzentrum Aachen

Ergebnis: geändert beschlossen

3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
4

Bürgerbegehren Bahnhofsplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

4

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
4.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
5

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

5

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
5.1

Grundstücksangelegneheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
5.2

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
6

Beratung des Vorschlages zur Änderung der Rechnungsprüfungsordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

6

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
6.1

Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
6.2

Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
6.3

Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
6.4

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
7

Stadttheater und Musikdirektion Aachen1.Vorstellung des Spielplanes 2005/20062.Vorstellung des Konzertplanes 2005/20063.Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2005/20064.Vorläufiger Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2006/2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

2. Nachtag zur Gebührenordnung für Parkuhren und Parkschein-automaten im Gebiet der Stadt Aachen (Parkgebührenordnung)

Ergebnis: zurückgezogen

9

Bedarfsplan 2004/2005 der Stadt Aachen zur Durchführung des Rettungsdienstes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Kooperationsvereinbarung EUMED-Ambu zur grenzüberschreitenden medizinischen Hilfeleistung im Großschadensfall in der Euregio Maas-Rhein

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 718 für den Planbereich imStadtbezirk Aachen-Kornelimünster Walheim im BereichMonschauer Straße, Pascalstraße, Nerscheider Weg und Hirzenrotthier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Reorganisation A 32hier: Abteilung A 32/10 - Überwachung ruhender und fließender Verkehr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Einrichtung eines Wochenmarktes auf dem Willy-Brandt-Platz, jeweils freitagshier: Ratsantrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 31.03.2005

Ergebnis: zurückgezogen

14

Umrüstung der Dieselfahrzeuge der Stadt Aachen und der Fahrzeuge der städt. GesellschaftenAnträge der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 06.04.2005

Ergebnis: zurückgezogen

15

Abschaffung der Sonderbeiträge für auswärtige Kinder in Tageseinrichtungen der Stadt Aachen

Ergebnis: geändert beschlossen

16

Resolution "Sparkasse muss kommunal bleiben"hier: Antrag der Fraktion der SPD vom 28.04.2005 zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 18. Mai 2005

Ergebnis: geändert beschlossen

17

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

18

Mitteilungen der Verwaltung

19

Stellenplanmäßige Konsequenzen und finanzielle Auswirkungen durch die Einführung der Offenen Ganztagsschule bzw. die gleichzeitige Schließung von Hortgruppen und die Ausweitung des Betreuungsangebotes für Kinder unter 3 Jahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

20

A. Bebauungsplan Nr. 863 - Gewerbegebiet Neuenhofstraße Süd -B. Änderung Nr. 90 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachenhier: - Bericht über das Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB - Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Details

Beginn
18.05.2005 17:00 Uhr
Ende
18.05.2005 21:35 Uhr
Ort
Rathaus