Rat der Stadt Aachen
Mittwoch, 08. Dezember 2004 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (55)
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 17.11.2004
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Nicht-öffentlichFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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Nicht-öffentlichBeschluss des Rates der Stadt Aachen über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Aachen, der Wahl des Rates und der Wahl der Bezirksvertretungen der Aachener Stadtbezirke am 26.09.2004
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Nicht-öffentlichÄnderung des Ortsrechteshier: Zuständigkeitsordnung u.a.
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Nicht-öffentlichPersonalangelegenheitenhier: (nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichDezernate und Besetzung von Beigeordnetenstellen; hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 18.11.2004 zur Tagesordnung
Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Finanzen
Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Finanzenhier: Ergänzende Empfehlungen des Personal- und Verwaltungsausschusses
Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Kultur und Bildung
Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Kultur und Bildunghier: Ergänzende Empfehlungen des Personal- und Verwaltungsausschusses
Beauftragung einer Personalberatungsfirma zur Personalsuche und-auswahl zur Besetzung der auszuschreibenden Beigeordnetenstellen- Ratsantrag SPD Fraktion und Fraktion Die Grünen vom 18.11.2004
Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2002Allgemeiner Berichtsband
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-Hst. 1.79100.57040.8 Stadtmarketing anlässlich der Weltreiterspiele 2006 und EuRegionale 2008
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Hst. 9.85500.93500.2 Beschaffung von beweglichem Vermögen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bei Hst. 9.33110.98500.9 Zuschuss für Obermaschinerie (Darlehen)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bei Hst. 9.06000.94290.0 Verw.Geb. Blücherplatz, Umbau
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-Hst. 9.63000.95050.8 Erneuerung DB-Brücke Entenpfuhler Weg
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-Kenntnisnahme von Mehrausgaben
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ VerpflichtungsermächtigungenHst. 9.70200.95220.0 Neuenhofstraße/Fringsbenden, Bebauungsplangebiet 860, Erschließung
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-Hst. 1.54200.64510.0 Schadensersatz
Nachtragshaushaltssatzung 2004
Wirtschaftsplan 2005 des Aachener Stadtbetriebes
AbfallbeseitigungA) Gebühren für die Beseitigung von Abfällen durch den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)B) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallgebühren in der Stadt Aachen 2005C) XIV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992
AbfallbeseitigungA) Gebühren für die Beseitigung von Abfällen durch den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)B) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallgebühren in der Stadt Aachen 2005C) XIV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992
Weitere Aufgabenübertragung auf den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)1. Entsorgung der kompostierbaren Abfälle aus der Stadt Aachen2. Entsorgung der Schadstoffe aus der Stadt Aachen hier: Antrag der CDU- und SPD-Fraktion im Rat der Stadt vom 05.02.2004, Nr. 375/14 sowie Ratsbeschluss vom 23.06.2004
17. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
6. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen
6. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranalge (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
Änderung Nr. 18 des Landschaftsplanes 1988 der Stadt Aachen- Naturschutzgebiet Brander Wald -hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Bezirksregierung Köln vom 28.07.2004
Bebauungsplan Nr. 844 - Siedlung In den Heimgärten - für den Planbereich imStadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich für den Planbereich Stadtbezirk Aachen-Mitteim Bereich Friedrich-Ebert-Allee, Im Gillesbachtal und Branderhofer Weg
Denkmalbereichssatzung ‚In den Heimgärten’
Entwicklung des Firmengeländes der Firma Rheinnadel im Stadtbezirk Aachen-Mittehier: 1. Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan2. Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht
Änderung Nr. 89 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen- Erweiterung Gewerbegebiet Oberforstbach Süd - hier: Bericht über das Ergebnis der OffenlagenÄnderungsbeschluss
Auswirkungen der gestiegenen Einwohnerzahl
Ausstellung des Ermäßigungsausweises Aachen-Pass
Sportpauschale- Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen zur Förderung des Sports- Einführung der Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen für Sportbaumaßnahmen durch die Stadt Aachen
Wahl des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 22.05.2005
Benennung von 4 stimmberechtigten Abgeordneten für die 33. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 31. Mai bis 02. Juni 2005 in Berlin
Änderung der Richtlinien über die Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Ratsfraktionenhier: Antrag der Fraktion der CDU vom 14.10.2004 zur Tagesordnung
Besetzung der Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz bei der Stadtverwaltung Aachen
Wiedereintritt der Stadt Aachen in den Verein 'Aachener Friedenspreis' e.V. hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 09.11.2004
Appell 'Sozialer Konsens für Aachen'hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen sowie der PDS vom 16.11.2004 zur Tagesordnung
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Mitteilungen der Verwaltung
Gremien
Details
- Beginn
- 08.12.2004 16:00 Uhr
- Ende
- 08.12.2004 20:00 Uhr
- Ort
- Rathaus