Rat der Stadt Aachen

Eröffnung der Sitzung

(nichtöffentlich)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 10.05.2006; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.

(nichtöffentlich)

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachenhier: 8. Nachtrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Integrationskonzept der Stadt Aachen

Ergebnis: vertagt

Weiterentwicklung der ARGE in der Stadt Aachenhier: Übernahme der Führungsverantwortung durch die Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einrichtung von Offenen Ganztagsschulen in Aachen zum Schuljahr 2006/07

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Elternbeitragsverfahren - Satzung

Ergebnis: geändert beschlossen

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich Trierer Straße, Eckenerstraße und Bundesautobahn A 44

Ergebnis: zurückgezogen

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Diepenbenden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Parksituation für die Bewohner der Innenstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürokratieabbau;hier: Ratsantrag der CDU-Fraktion vom 9. März 2006 zur Tagesordnung der Ratssitzung

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Anträge

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung

6. Nachtrag zur Kurbeitragssatzung der Stadt Aachen vom 19. Dezember 1991

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ausbau des Ganztagsangebotes im Sekundarbereich;hier: Förderschule am Kennedypark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Elternbeitragssatzung für die Offene Ganztagsschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen