Mandari Insight

Rat der Stadt Aachen

Mittwoch, 22. März 2006 um 17:00 Uhr

durchgeführt Rathaus

Tagesordnung (33)

1

Eröffnung der Sitzung

1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 22.02.2006; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird noch übersandt.

2

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

3

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
4

Haushaltsplanberatungen 2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
4.1

Stellenplan 2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
4.2

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
4.3

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
4.4

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
4.5

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
5

Entgeltordnung für die Benutzung der Sportstätten und Schwimmbäder der Stadt Aachenhier: Neufassung zum 1. Juni 2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderen Anlässen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Einrichtung eines Co-Dezernates im Dezernat I

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1

Gründung einer Eurogress Aachen Betriebs-GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Offene Ganztagsschulehier: Entwicklung eines einkommensabhängigen Beitragssystems

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Genehmigung des erweiterten Ganztagsbetriebes an der GHS Aretzstraße und GHS Burtscheid

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

EuRegionale 2008 - Projekt "Schulen - Bauen - Partnerschaften";hier: Projekt am Städt. Gymnasium St. Leonhard

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.1

Entsendung eines Vertreters der Jagdgenossenschaften in den Jagdbeirat bei der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationenhier: Nachfolgeregelungen durch Ausscheiden von Herrn Beigeordneten Dr. Erlenkämper aus dem Dienst der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.3

Umbesetzungen auf Vorschlag der Fraktion der CDU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.4

Umbesetzungen auf Vorschlag der Fraktionen von SPD und Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Anträge

14

Anfragen

15

Mitteilungen der Verwaltung

16

Erklärung des Rates: "Nicht auf Kosten von Kindern und Jugendlichen sparen"hier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen zur Tagesordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Details

Beginn
22.03.2006 17:00 Uhr
Ende
22.03.2006 20:30 Uhr
Ort
Rathaus