Rat der Stadt Aachen
Mittwoch, 13. Dezember 2006 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (55)
Eröffnung der Sitzung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 08.11.2006; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.
Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 10.12.2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung des amtlichen Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 10.12.2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichBildung der StädteRegion Aachenhier: a) Beschluss über die zu übertragenden Aufgaben, den Personalübergang sowie die Regelungen zur Finanzierung b)Antrag auf Erlass eines Sondergesetzes 'StädteRegion Aachen'
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichÜber- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006- Kenntnisnahme von Mehrausgaben
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006-Hst. 1.91000.80720.6 Zinsen für Kassenkredite
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006-Hst. 1.48200.69100.5 Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung (§ 22 Abs. 1 u. 2 SGB II)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
8. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Benutzungsordnung für die Öffentliche Bibliothek der Stadt Aachen zum 01.01.2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung für die Öffentliche Bibliothek der Stadt Aachenhier: Erhöhung der Ausleihgebühren im Rahmen der Haushaltskonsolidierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachenhier: 9. Nachtrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
IV. Nachtrag zur Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 12.03.1997 Ergänzungsvorlage zu E 18/0061/WP-15
Ergebnis: ungeändert beschlossen
19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt AachenErgänzungsvorlage zum 19. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Umrüstung der Restabfallgefäße 2. Abfallgebühren 20073. 16. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992
Ergänzungsvorlage zu TOP 141. Umrüstung der Restabfallgefäße 2. Abfallgebühren 20073. 16. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorschlag zum Jahresabschluss 2004 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachenergänzende Informationen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Gebühren, Kosten und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Stadt Aachen vom 8.12.1997
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung für das Jugendamt der Stadt Aachen - Bestellung eines Vertreters der ARGE in der Stadt Aachen als beratendes Mitglied im Kinder- und Jugendausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorstellung des endgültigen Wirtschaftsplans für den Kulturbetrieb (E49) für das Jahr 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme der Musikschule in den Kulturbetrieb der Stadt Aachen ab dem 01.01.2007hier: Satzungsänderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2007Gebäudemanagement der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2007 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb und vorläufiger Zuschussbedarf Straßenunterhaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufgabenübernahme der Straßenunterhaltung des FB 68 und Änderung der Betriebssatzung des Aachener Stadtbetriebes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte am Heidweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich des Hauptzollamtes zwischen Zollamtstraße, Bahnhofplatz und Lagerhausstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 828 - Gewerbegebiet Camp Pirotte, Teil A - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Eckenerstraße, Nordstraße, Brander Heide und Vennbahnweghier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 880 - Schurzelter Straße, Parkplatz - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich Schurzelter Straße Gemarkung Aachen, Flur 22, Teil des heutigen Flurstücks 838hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 866 - Alter Schlachthof - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Liebigstraße, Heinrich-Hollands-Straße, Feldstraße und Metzgerstraßehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 866 - Alter Schlachthof - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Liebigstraße, Heinrich-Hollands-Straße, Feldstraße und Metzgerstraßehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 862 - Gödersfeld - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Freunder Landstraße (L 220), Schroufstraße und Goertzbrunnstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wettbewerb Büchel
Vertretung der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationenhier: Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen - Zweckverband
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung auf Vorschlag der FDP-Fraktion
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Wirtschaftsplan 2007
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung des Quasi-Eigenbetriebes EUROGRESS AACHEN in einen Eigenbetrieb
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung von 4 stimmberechtigten Abgeordneten für die 34. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 22. Mai bis 24. Mai 2007 in München
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremien
Details
- Beginn
- 13.12.2006 17:00 Uhr
- Ende
- 13.12.2006 19:40 Uhr
- Ort
- Rathaus