Mandari Insight

Stadtverordnetenversammlung

Donnerstag, 27. April 2006 um 16:45 Uhr

durchgeführt Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus

Tagesordnung (22)

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellung der Beschlussfähigkeit

3

Stadtverordnetenversammlung

3.a

Feststellung des ältesten Mitgliedes der Stadtverordentenversammlung

3.b

Übernahme des Vorsitzes durch die älteste Stadtverordnete / den ältesten Stadtverordneten § 57 Abs. 1 Satz 3 HGO

4

Wahl der / des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (der Stadtverordnetenvorsteherin / des Stadtverordnetenvorstehers) § 57 Abs. 1 Satz 1 HGO

5

Wahl der Vertreterin/innen der Stadtverordnetenvorsteherin / des Stadtverordnetenvorstehers § 57 Abs. 1 Satz 1 HGO

6

Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers und der Stellvertreterin / des Stellvertreters § 61 Abs. 2 HGO

7

Verabschiedung der ehemaligen Stadtverordneten der Wahlperiode 2001 / 2006

8

Änderung der Hauptsatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt

9

Übernahme der bestehenden Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (einschl. Ortsbeirat)

10

Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung

10.a

Beschlussfassung über die Anzahl der Ausschussmitglieder

10.b

Beschlussfassung über die Besetzung der Ausschüsse nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen im Benennungsverfahren

11

Kommunalwahlen am 26. März 2006 in der Wissenschaftsstadt Darmstadt Beschlussfassung über Einsprüche gegen die Kommunalwahl und über die Gültigkeit der Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und zum Ortsbeirat Wixhausen

12

Wahl der 10 Vertreter/innen, Stellvertreter/innen und Nachrücker/innen für die Verbandsversammlung der Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation (DADINA)

13

Antrag der Fraktion UWIGA vom 16. April 2006 betr. Sparkasse Darmstadt, Ausschüttung Bilanzgewinn 2005

14

ehrenamtliche Beigeordnete

14.a

Wahl der ehrenamtlichen unbesoldeten Beigeordneten (Stadträtinnen / Stadträte) §§ 44 und 55 HGO

14.b

Amtseinführung und Verpflichtung der neugewählten Beigeordneten durch den / die Stadtverordnetenvorsteher/in § 46 Abs. 1 HGO

14.c

Aushändigung der Urkunden über die Berufung in ihr Amt an die neugewählten Beigeordneten durch den Oberbürgermeister § 46 Abs. 2 HGO

14.d

Vereidigung der neugewählten Beigeordneten auf die Hessische Verfassung durch den / die Stadtverordnetenvorsteher/in

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.08.2007 · 235.9 KB

Details

Beginn
27.04.2006 16:45 Uhr
Ende
27.04.2006 21:50 Uhr
Ort
Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
Adresse
Große Bachgasse 2