Rat der Stadt Aachen
Mittwoch, 07. Dezember 2005 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (32)
Eröffnung der Sitzung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 16.11.2005; Die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; Auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichBetreff: (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichÜber- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichÜber- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-Hst. 9.70000.96480.7 ARA Soers, Maßnahmen zur weitergehenden ReinigungHst. 1.70000.84110.5 Zinsen aus Rechtsstreitigkeiten
AbfallbeseitigungA) Gebühren für die Beseitigung von Abfällen durch den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)B) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallgebühren in der Stadt Aachen 2006C) XV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzungvom 10.12.1992
18. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzungin der Stadt Aachen
Änderung der Satzung für die Wochenmärkte in der Stadt Aachen
7. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerun der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
6. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
Ordnungsbehördliche Verordnung über allgemeine Ausnahmen von den Verboten der §§ 9 Abs. 1 und 10 Abs. 1 des Landes-Immissionsschutzgesetzes aus Anlaß der Weltreiterspiele
Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich Antoniusstraße/ Büchel
Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 828 - Gewerbegebiet Camp Pirotte - an der Nordstraße hier: Verlängerung gemäß § 17 Abs. 1 BauGB
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2006
Neuorganisation des KanalnetzbetriebesÜbertragung des Kanalnetzbetriebes auf die STAWAG
Sachstand zur Umstrukturierung des Fachbereichs Kultur (FB 49)
Annahme einer Schenkung an das Suermondt-Ludwig-Museum durch den Sammler Peter Mathar
Benennung von 7 stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2006 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Mitteilungen der Verwaltung
Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachenhier: Erhöhung der FriedhofsgebührenFührung des Krematoriums als Betrieb gewerblicher Art
Ergebnis: vertagt
Neubau eines Jüdischen Friedhofs als kommunaler Friedhof
Wirtschaftsplan 2006 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
Ergebnis: vertagt
Resolution zum Fortbestand des Aachener Verkehrsverbundes als kommunaler Aufgabenträgerverbund
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD und Grünen zum Wohnungsbindungsgesetz
Findungskommission für die/den Gründungsdirektorin/Gründungsdirektor für das Bauhaus Europa
Antrag der Ratsmitglieder Müller, Schnitzler und Treude bezüglich Weihnachtsbeihilfen für ALG II-Empfänger
Gremien
Details
- Beginn
- 07.12.2005 17:00 Uhr
- Ende
- 07.12.2005 19:25 Uhr
- Ort
- Rathaus