Rat der Stadt Aachen

Eröffnung der Sitzung

(nichtöffentlich)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 6. Juni 2007; die Niederschrift wurde inzwischen übersandt.

Durchführung einer Planungszelle für den Abfallgebührenbereich Hier: (nichtöffentlich)

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

(nichtöffentlich)

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Jahresabschluss 2004 - Eurogress -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Jahresabschluss 2005 - Eurogress -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11. Nachtrag zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Aachen (Sondernutzungssatzung)hier: Änderung des Gebührentarifs

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Betriebssatzung für den Aachener Stadtbetrieb vom 27.11.2002hier: III. Nachtrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Überprüfung des Aachener Straßenverzeichnisses hier: Graf-Schwerin-Straße, Diemstraße und Debyestraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einrichtung eines Co-Dezernates im Dezernat V

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung Nr. 19 des Landschaftsplanes 1988 der Stadt Aachen: vereinfachtes Änderungsverfahren gemäß § 29 Abs. 2 LG NW für den Planungsbereich des EUREGIONALE 2008-Projektes 'Pferdelandpark' A. Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Grundstückseigentümer B. Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange C. Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bebauungsplan Nr. 875 - Kaiser-Friedrich-Allee - Teil A für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Kaiser-Friedrich-Allee, Lohmühlenstraße, Brüsseler Ring, Eisenbahnlinie Aachen-Belgien und Im Brockenfeld hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Lousberg und Pferdelandparkhier: Ergänzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes ‚Köpfchen‘hier: Ergänzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung über die Festlegung besonderer Merkmale der endgültigen Herstellung für die Erschließungsanlage Kelmesbergweg von Waldstraße bis Großheidstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 14. Februar 2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Würdigung des ehrenamtlichen Engagements durch Ausweitung der Voraussetzungen zur Ausstellung von Ehrenamtspässen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Volkshochschule AachenVerlegung von - Stolpersteinen -Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Annahme einer Schenkung des Künstlers Peter Lacroix

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Euregionale 2008: Grenzroute zwischen Hergenrath und Bildchen: Hier: Neubau einer Fußgängerüberführung in der Nähe von Gut BreitensteinAntrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne, FDP im Rat der Stadt vom 10.05.2007 zur Tagesordnung für den Hauptausschuss und den Rat der Stadt am 6.6.2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Resolution zur Kürzung der Zuschüsse für den Ausbau der Offenen Ganztagsschulenhier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 01.08.2007 zur Tagesordnung

Resolution zum neuen Kinderbildungsgesetz NRWhier: Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vom 01.08.2007 zur Tagesordnung

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung

Durchführung einer Planungszelle für den Abfallgebührenbereichhier: Ratsantrag der SPD Fraktion und Grüne Fraktion vom 08.05.2007 Nr.208/15Behandlung im öffentlichen Teil

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzungsänderung zur Erweiterung des Gesellschaftszwecks bei der AGIT mbH

Ergebnis: geändert beschlossen