Rat der Stadt Aachen

Eröffnung der Sitzung

(nichtöffentlich)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 17.01.2007; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

(nichtöffentlich)

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Volkshochschule AachenEntwurf Wirtschaftsplan 2007 einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2007 bis 2011

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung der Betriebssatzung für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Kulturbetrieb der Stadt Aachen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Stiftungsangelegenheiten;Erlass einer neuen Stiftungsverfassung für die Stiftung Bischoff

Ergebnis: vertagt

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnungszeiten von Verkaufsstellen in Kur-,Ausflugs-, Erholungs- und Wallfahrtsorten an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte am Hasenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes ‚Köpfchen‘

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung Nr. 82 des Flächennutzungsplanes 1980Bebauungsplan Nr. 882 - Niederforstbacher Straße/ An der Vennbahn -hier: Bericht über das Ergebnis der OffenlageSatzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung

Kommunale Bodenvorratspolitik zur Sicherung preiswerter Grundstückegeänderter Beschlussentwurf

Ergebnis: vertagt

Erklärung der Parteien im Rat der Stadt Aachen zur Schließung der WalMart-Filiale in Aachen