Mandari Insight

Rat der Stadt Aachen

Mittwoch, 16. August 2006 um 17:05 Uhr

durchgeführt Altes Kurhaus, Ballsaal, 1. Etage

Tagesordnung (27)

1

Eröffnung der Sitzung

1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 07.06.2006; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.

2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

3

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
4

Bauhaus Europa

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
4.1

Bauhaus Europa- Ergänzende Vorlage

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Ratsbürgerentscheid zum "Bauhaus Europa"hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 27. Juli 2006

Ergebnis: zurückgezogen

5

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
5.1

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
5.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
5.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
5.4

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
6

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

6.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006-Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bei Hst. 1.75000.71510.1 Zuschuss an Aachener Stadtbetrieb für die Sanierung des Baudenkmals Campo Santo I. BA

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Zweitwohnungssteuer1. Nachtrag zur Zweitwohnungssteuer vom 11.12.2002

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Volkshochschule Aachen Jahresabschluss zum 31. 12. 2004 und Lagebericht 2004

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Ratsantrag Namensschilder für städt. Außendienstmitar-beiterinnen und Mitarbeiter Nr. 95/15 der Fraktion Grüne im Ratvom 28.09.2005

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

10.1

Entsendung von Mitgliedern des Seniorenbeirates in Ratsausschüssehier: Verkehrsausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Anträge

12

Anfragen

13

Mitteilungen der Verwaltung

14

Parksituation für die Bewohner der Innenstadt hier: Parkgebührenordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Grundstücke Preusweg 52, 55 und 100

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Details

Beginn
16.08.2006 17:05 Uhr
Ende
16.08.2006 21:25 Uhr
Ort
Altes Kurhaus, Ballsaal, 1. Etage