Mandari Insight

Rat der Stadt Aachen

Mittwoch, 14. März 2007 um 17:00 Uhr

durchgeführt Rathaus

Tagesordnung (29)

1

Eröffnung der Sitzung

1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 14.02.2007; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
4

Haushaltssatzung 2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
5

Stellenplan 2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
6

Vorstellung der Eröffnungsbilanz für den Eigenbetrieb Kultur(E 49) zum 01.01.2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
7

Endgültiger Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Jahr 2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Weiterentwicklung des Verkehrslandeplatzes Aachen-Merzbrück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Bebauungsplan Nr. 872 - Hanbrucher Straße, ehem. Sportplatz - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich des Sportplatzes entlang der Hanbrucher Straßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Bebauungsplan Nr. 873 - AachenMünchner Borngasse - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Franzstraße/ Borngassehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: vertagt

11

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 430 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Franzstraße/ Ecke Borngasse hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Ergänzung der Beschlussvorlage zur Bezugsvorlage Kommunale Bodenvorratspolitik zur Sicherung preiswerter GrundstückeAntrag von SPD und Grünen vom 30.5.06

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

13.1

Besetzung von Ausschüssen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13.2

Umbesetzung auf Vorschlag der CDU-Fraktion

14

Anfragen

15

Mitteilungen der Verwaltung

16

Änderung der Hauptsatzunghier: Verfahren zur Besetzung von Schulleiterstellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000Hier: 10. Nachtrag ( redaktionelle Änderung )

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17.1

Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen vom 13.12.2000Hier: 10. Nachtrag Ergänzungsvorlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18

Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wibera Wirtschaftsberatung AG über den Jahresabschluss zum 31.12.2005 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2005 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

19

Bebauungsplan Nr. 881 - Reinhardstraße / Lerchenweg für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Reinhardstraße, Lerchenweg und Trierer Straßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

20

Stellenhebungen bei der regio iT und E 18

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Details

Beginn
14.03.2007 17:00 Uhr
Ende
14.03.2007 20:05 Uhr
Ort
Rathaus