Rat der Stadt Aachen

Eröffnung der Sitzung

(nichtöffentlich)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 25.04.2007; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

2. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Stadttheater und Musikdirektion Aachenhier: 1.Vorstellung des Spielplanes 2007/20082.Vorstellung des Konzertplanes 2007/20083.Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2007/20084.Vorläufiger Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2008/2009

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bebauungsplan Nr. 873 - AachenMünchner Borngasse - hier: Empfehlung zum Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich an der Eupener Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die nachmalige Herstellung der Erschließungsanlage `Bahnesweg` von Aachener Straße bis Grünfläche (Parkanlage) als Mischfläche

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Unterstützung der Resolution der Personalräte der Stadt Aachen und der RWTH Aachen zur Novellierung des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG NRW)hier: Antrag der Fraktion der SPD zur Tagesordnung

Euregionale 2008: Grenzroute zwischen Hergenrath und Bildchen: Hier: Neubau einer Fußgängerüberführung in der Nähe von Gut BreitensteinAntrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne, FDP im Rat der Stadt vom 10.05.2007 zur Tagesordnung für den Hauptausschuss und den Rat der Stadt am 6.6.2007

Ergebnis: vertagt

Antrag der SPD - Fraktion und GRÜNE – Fraktion im Rat der Stadt Aachen Nr. 206/15 Rekommunalisierung der Abfallentsorgung in den Außenbezirken Hier: Zwischenbericht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltungu.a. StädteRegion