Rat der Stadt Aachen
Mittwoch, 03. November 2004 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (57)
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 13.10.2004
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichWahl der Ausschussmitglieder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichDringlichkeitsentscheidunghier: (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichPersonalangelegenheitenhier: (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichPersonalangelegenheitenhier: (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichBildung von weiteren Ausschüssen des Rates der Stadthier: Neubildung des Jugendhilfeausschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Mitglieder der 12. Landschaftsversammlung Rheinland
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Mitglieder der 12. Landschaftsversammlung Rheinlandweitergehende Erläuterungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationenhier: Grundsatzinformationen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der AGIT "Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer GmbH" gem. § 113 Abs. 2 GO NRW i.V.m. mit § 50 Abs. 4 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des Mitgliedes im Aufsichtsrat der Aachener Kreuz Merzbrück GmbH & Co. KG (AKM) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Aachener Parkhaus GmbH - APAG - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Aufsichtsrates der Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs AGASEAG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des Mitgliedes für den Beirat AKREKA GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
AVV GmbH - Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung von Vertretern der Stadt Aachen in der Gesellschafterversammlung derEuRegionale 2008 Agentur GmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs.4 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung von Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der Energieversorgungs- undVerkehrsgesellschaft Aachen (EVA) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH (FAM) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gewerbegrundstücksgesellschaft Aachen- GEGRA - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft für Aachen AG –gewoge- gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der „ Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen- Heerlen N.V. – GOB N.V.“ und der „Avantis Services N.V.“gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kur- und Badegesellschaft mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der MVA Weisweiler GmbH & Co KG gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der regio iT aachen GmbH- Gesellschaft für Informationstechnologie - gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremien der Sparkasse Aachen und weiterer ZweckverbändeWahl der Vertreter/innen der Stadt Aachen in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Kreis Aachen - Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Vertreter der Stadt in das Kuratorium der Stiftung Jugendförderungswerk der Sparkasse Aachen gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Aachen AG (STAWAG) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wassergewinnungs- und Aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH WAG gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des WVER Wasserverband Eifel Rur und den Verbandsrat gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (2) GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung der Vertreter der Stadt Aachen in der Schulverbandsversammlung für das Abendgymnasium und die Abendrealschule gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweckverband AVV "Aachener Verkehrsverbund" und Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Entsorgungsregion West gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweckverband StädteRegion Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulverband in der Städteregion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des ZweckverbandesStraßenverkehrsamt Aachen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GONRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Trägerverein Berufsbildungs- und Gewerbeförderungseinrichtung Aachen e.V. der Handwerkskammer Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Mitglieder des REGIO-RATES
Ergebnis: vertagt
Wahl von Mitgliedern des REGIONALRATES des Regierungsbezirks Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung der Mitglieder des Rates im Umlegungsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Stadt Aachen im Kuratorium der Viktoriaschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sparkasse Aachen: a) Benennung von Mitgliedern des Sparkassen-Beirates und b) Wahl der Dienstkräfte der Sparkasse in den Verwaltungsratc) Benennung von Vertretern der Verwaltung in der Verbandsversammlung nach § 113 II GO NW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richterbeim Sozialgericht Aachen und beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalenin Essen sowie für die Wahl der ehrenamtlichen VerwaltungsrichterInnen beim Oberverwaltungsgericht für das land Nordrhein-Westfalen in Münster
Ergebnis: geändert beschlossen
Wahl von Mitgliedern des REGIONALRATES des Regierungsbezirks Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Sozialgesetzbuches (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitssuchende -;hier: Abschluss eines Vertrages zwischen der Agentur für Arbeit Aachen und der Stadt Aachen zur Gründung einer Arbeitsgemeinschaft gemäß ' 44 b SGB II sowie zur Übertragung der kommunalen Aufgaben nach '' 22 und 23 SGB II an diese Arbeitsgemeinschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Richtlinien über die Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Ratsfraktionenhier: Antrag der Fraktion der CDU vom 14.10.2004 zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 03.11.2004
Ergebnis: vertagt
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Mitteilungen der Verwaltung
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses: Entwicklung des Dreiländerpunktes im Rahmen EUREGIONALE 2008hier: Erlaß einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremien
Details
- Beginn
- 03.11.2004 17:00 Uhr
- Ende
- 03.11.2004 19:05 Uhr
- Ort
- Rathaus