Rat der Stadt Aachen
Mittwoch, 06. September 2006 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (31)
Eröffnung der Sitzung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 16.08.2006; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichÜber- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichÜber- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006-Personal- und Sachkosten bei Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und -entscheiden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichErlass einer neuen Taxenordnung und eines neuen Taxentarifs für die Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichVerlängerung des Vertrages mit Herrn Direktor Harald Kunde bis zum 31.12.2008Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichGründungsdirektor für das 'Bauhaus Europa'hier: (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich9. Nachtrag zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichSatzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich westlich der Krefelder Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Lütticher Straße, Luther Weg und Preusweg
Ergebnis: zurückgezogen
I. vereinfachte Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungplanes Nr. 857 - Aachen Arkaden - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Trierer Straße, Eisenbahnweg und Bahnstrecke Aachen-Kölnhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 834 - Kármánateliers - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Kármánstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
VIII. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 613 - Neuenhofstraße/Gewerbegebiet Gut Weide - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf in der Neuenhofstraße und der Sonnenscheinstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: zurückgezogen
Annahme einer Schenkung an das Suermondt-Ludwig-Museum durch das Kloster St. Raphael
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweckverband StädteRegion Aachenhier: Ratsantrag SPD/Grüne: StädteRegion Aachen politisch vorbereiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Vorprüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 'Sandhäuschen'
Ergebnis: ungeändert beschlossen
II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 662 - Krebsstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf im Bereich Von-Coels-Straße und Forster Straßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution für den Erhalt des Landesbetriebs Straßen NRW am Standort Aachen
Gremien
Details
- Beginn
- 06.09.2006 17:00 Uhr
- Ende
- 06.09.2006 18:55 Uhr
- Ort
- Rathaus