Mandari Insight

Rat der Stadt Aachen

Mittwoch, 06. September 2006 um 17:00 Uhr

durchgeführt Rathaus

Tagesordnung (31)

1

Eröffnung der Sitzung

1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 16.08.2006; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
4.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2006-Personal- und Sachkosten bei Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und -entscheiden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2005

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
6

Erlass einer neuen Taxenordnung und eines neuen Taxentarifs für die Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
6.1

Verlängerung des Vertrages mit Herrn Direktor Harald Kunde bis zum 31.12.2008Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
6.2

Gründungsdirektor für das 'Bauhaus Europa'hier: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
7

9. Nachtrag zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
8

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich westlich der Krefelder Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Lütticher Straße, Luther Weg und Preusweg

Ergebnis: zurückgezogen

10

I. vereinfachte Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungplanes Nr. 857 - Aachen Arkaden - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Trierer Straße, Eisenbahnweg und Bahnstrecke Aachen-Kölnhier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Bebauungsplan Nr. 834 - Kármánateliers - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Kármánstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

VIII. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 613 - Neuenhofstraße/Gewerbegebiet Gut Weide - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf in der Neuenhofstraße und der Sonnenscheinstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: zurückgezogen

13

Annahme einer Schenkung an das Suermondt-Ludwig-Museum durch das Kloster St. Raphael

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Zweckverband StädteRegion Aachenhier: Ratsantrag SPD/Grüne: StädteRegion Aachen politisch vorbereiten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Anträge

17

Anfragen

18

Mitteilungen der Verwaltung

19

Vorprüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens 'Sandhäuschen'

Ergebnis: ungeändert beschlossen

20

II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 662 - Krebsstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf im Bereich Von-Coels-Straße und Forster Straßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

21

Resolution für den Erhalt des Landesbetriebs Straßen NRW am Standort Aachen

Details

Beginn
06.09.2006 17:00 Uhr
Ende
06.09.2006 18:55 Uhr
Ort
Rathaus