Mandari Insight

Rat der Stadt Aachen

Mittwoch, 25. Januar 2006 um 17:00 Uhr

durchgeführt Rathaus

Tagesordnung (33)

1

Eröffnung der Sitzung

1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt am 07.12.2005 und 22.12.2005; die Niederschriften über die o.a. Sitzungen des Rates der Stadt werden noch übersandt.

2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

4

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
4.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-Hst. 1.56000.67300.5 "Erstattung an Schulverband Städteregion Aachen für Personalkosten Hallenwarte"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigung -Haushaltsjahr 2004-Kenntnisnahme von Mehrausgaben

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Volkshochschule AachenEntwurf Wirtschaftsplan 2006 einschließlich Finanzplan 2006 bis 2010

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
6

Eurogress Aachen;Geprüfter Jahresabschluss 2002

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
7

Eurogress Aachen;Geprüfter Jahresabschluss 2003

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
7.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
8

Eurogress Aachen;Wirtschaftsplan 2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
8.1

Personalangelegenheitenhier: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
9

Aufhebung des Bebauungsplanes (Durchführungsplanes) Nr. 1 der ehemaligen Gemeinde Kornelimünster für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Schleckheimer Straße und Münsterstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Bebauungsplan Nr. 840 - Kornelimünster West/ Schleckheimer Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich zwischen Schleckheimer Straße und Benediktinerweghier: Beratung über das Ergebnis der OffenlagenBeratung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher BelangeSatzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Änderung Nr. 95 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen - Grüne Eiche, Therapeutisches Reitzentrum - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/ Walheim im Bereich entlang dem Straßenverlauf Grüne Eiche, Kohlshofhier: Beratungüber das Ergebnis der OffenlageBeratung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher BelangeÄnderungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht im Bereich Monheimsallee/ Stadtgarten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 711 - Berliner Ring/ Jülicher Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Jülicher Straße, Berliner Ring und Wurmbachhier: Beratung über das Ergebnis der OffenlageBeratung über das Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher BelangeSatzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Neustrukturierung der Bezirksämterhier: Antrag der CDU-Fraktion vom 7. Dezember 2005 zur Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

16

Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16.1

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16.2

Umbesetzung von Gremien und Ausschüssen-Sparkassenbeirat

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Anträge

18

Anfragen

19

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Beginn
25.01.2006 17:00 Uhr
Ende
25.01.2006 19:00 Uhr
Ort
Rathaus