Mandari Insight

Rat der Stadt Aachen

Mittwoch, 15. Juni 2005 um 17:00 Uhr

durchgeführt Rathaus

Tagesordnung (27)

1

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 18.05.2005

Ergebnis: geändert beschlossen

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
3

Wahl einer Beigeordneten/eines Beigeordneten für Finanzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
4.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2003-Kenntnisnahme von Mehrausgaben

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1

Pesonalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
4.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-Kenntnisnahme von Mehrausgaben

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
4.3

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-Hst. 9.88100.94980.1 Joseph-von-Görres-Str., Heizungssanierung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Über-und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-Abschnitt 70 - Abwasserbeseitigunghier: Kanalisierung von Kleinsiedlungsgebieten

Ergebnis: verwiesen

4.5

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-Unterabschnitt 05200 -Wahlen-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Vorlage der Jahresrechnung der Stadt Aachen für das Haushaltsjahr 2003

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Umsetzung der Offenen Ganztagsgrundschule in Aachen;hier: Aktueller Sachstand, weitere Entwicklung, offene Fragen und Probleme, Lösungsvorschläge

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Umsetzung der Offenen Ganztagsgrundschule (OGS)hier: Beitragsstaffel und Satzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Einrichtung von Offenen Ganztagsschulen in Aachen zum Schuljahr 2005/06

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Kindergartensituation in Aachen inklusive Hort- und 3-jährigen-Betreuung in Verfolgung des Bedarfsplanes für Tageseinrichtungen für Kinder

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

StädteRegion Aachen: hier: Grundsatzbeschluss zur Fortentwicklung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Beschluss einer Satzung über eine Veränderungssperre für den Bereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Freunder Weg/ Hünefeldstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Beschluss einer Satzung über eine Veränderungssperre für den Bereich in den Stadtbezirken Aachen-Mitte und Aachen-Laurensberg im Bereich Ritterstraße, Kackertstraße und Roermonderstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Antrag auf Genehmigung zur Errichtung und Betrieb eines Steinbruches durch Abgrabung von Karbonatgesteinen nach § 4 Abs. 3 der 9. Bundesimmisionsschutzverordnung in Aachen-Kornelimünster / Stolberg-Breinig

Ergebnis: geändert beschlossen

14

1. Nachrüstung städt. Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuge der städt. Gesellschaften mit Rußpartikelfilter2. Umrüstung städt. Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuge der städt. Gesellschaften von Dieselbetrieb auf Erdgas- bzw. Hybridantriebhier: Anträge der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 06.04.2005

Ergebnis: geändert beschlossen

15

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Details

Beginn
15.06.2005 17:00 Uhr
Ende
15.06.2005 18:20 Uhr
Ort
Rathaus