Sitzung des Finanzausschuss
Dienstag, 07. Dezember 2004 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (25)
Bestellung eines Schriftführers
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Über- und außerplanmäßige Ausgaben / Verpflichtungsermächtigungen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-Kenntnisnahme von Mehrausgaben
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bei Hst. 9.06000.94290.0 Verw.Geb. Blücherplatz, Umbau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-Hst. 9.63000.95050.8 Erneuerung DB-Brücke Entenpfuhler Weg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-Hst. 1.79100.57040.8 Stadtmarketing anlässlich der Weltreiterspiele 2006 und EuRegionale 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Hst. 9.85500.93500.2 Beschaffung von beweglichem Vermögen
Ergebnis: geändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bei Hst. 9.33110.98500.9 Zuschuss für Obermaschinerie (Darlehen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/ VerpflichtungsermächtigungenHst. 9.70200.95220.0 Neuenhofstraße/Fringsbenden, Bebauungsplangebiet 860, Erschließung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2004-Hst. 1.54200.64510.0 Schadensersatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über Fallzahlenentwicklung
2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung für das Jahr 2004 ( Zeitraum 13.12.2003 bis 31.05.2004 )
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung für das Jahr 2004 (Zeitraum 13.12.2003 bis 30.9.2004)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht über die Einführung des neuen Managementsystems beim Baubetriebshofhier: GMS (Funk) und GPS (Flottenmanager und Ortung von Fahrzeugen)Antrag der SPD vom 2.12.2003
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlagen zur Straßenreinigung
17. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
17. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen(Ergänzung zur Vorlage der Bezirksvertretungen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorlagen zur Abfallbeseitigung
AbfallbeseitigungA) Gebühren für die Beseitigung von Abfällen durch den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)B) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallgebühren in der Stadt Aachen 2005C) XIV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
AbfallbeseitigungA) Gebühren für die Beseitigung von Abfällen durch den Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)B) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallgebühren in der Stadt Aachen 2005C) XIV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
6. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachtragshaushaltssatzung 2004
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 07.12.2004 17:00 Uhr
- Ende
- 07.12.2004 18:00 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal Haus Löwenstein