Rat der Stadt Aachen

Eröffnung der Sitzung

(nichtöffentlich)

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 14.03.2007; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt ist beigefügt.

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2005

Ergebnis: ungeändert beschlossen

StiftungsangelegenheitenErlass der Stiftungsverfassung für die Stiftung Bischoff

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kindergartenbedarfsplanung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verbesserung der Betreuungssituation an den Offenen Ganztagsschulen und für Kinder unter drei Jahren, Antrag der SPD-Fraktion und der Grünen Fraktion vom 01. 03. 2007-03-08hier: Finanzierung der Offenen Ganztagsschule zum Schuljahr 2007/08

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Aachen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einrichtung von Offenen Ganztagsschulen in Aachen zum Schuljahr 2007/2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Lousberg und Pferdelandpark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 541 - Schönforst - einschließlich aller Änderungen für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Trierer Straße, Drosselweg, Albert-Maas-Straße und Reinhardstraßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

I. Änderung des Bebauungsplans Nr. 850 - Grauenhofer Weg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Grauenhofer Weg und Königsberger Straßehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Öffnungszeiten für den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen in der Stadt Aachen vom 17.12.1998 vom .............

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Patronatserklärung der Stadt Aachen zu Gunsten der Jüdischen Gemeinde betr. den Jüdischen Friedhof auf der Hüls

Ergebnis: zurückgezogen

Heiligtumsfahrt 2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Seniorenbeiratswahl 2007hier Änderung der Wahlordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anbindung der Region Aachen an die Kölner Flughafen-S-Bahnhier: Antrag der CDU-Fraktion zur Tagesordnung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Resolution zur Reform der Gemeindeordnunghier: Antrag der Fraktion der SPD zur Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt am 25. April 2007

Änderung der Vergabepraxis in Aachen - Keine Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeithier: Ratsantrag Nr. 143/15 der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung

Änderung der Niederschrift des Rates der Stadt vom 14.03.2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen