Stadtverordnetenversammlung

Eröffnung der Sitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Feststellung des ältesten Mitglieds der Stadtverordnetenversammlung

Übernahme des Vorsitzes durch das älteste Mitglied der Stadtverordnetenversammlung gemäß § 57 Absatz 1 Satz 3 HGO

Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (der Stadtverordnetenvorsteherin bzw. des Stadtverordnetenvorstehers) gemäß § 57 Absatz 1 Satz 1 HGO (Mehrheitswahl)

Wahl der Vertreter/innen Stadtverordnetenvorsteherin / des Stadtverordnetenvorstehers gemäß § 57 Absatz 1 Satz 1 HGO (Verhältniswahl)

Wahl der Schriftführerin / des Schriftführers gemäß § 61 Absatz 2 HGO

Übernahme der bestehenden Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (einschließlich Ortsbeirat Wixhausen)

Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung a) Beschlussfassung über die Anzahl der Ausschussmitglieder b) Beschlussfassung über die Besetzung der Ausschüsse nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen im Benennungsverfahren

Kommunalwahlen am 06. März 2016 in der Wissenschaftsstadt Darmstadt Beschlussfassung über Einsprüche gegen die Kommunalwahl und über die Gültigkeit der Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und zum Ortsbeirat Wixhausen

Wahl der 10 Vertreter/innen, Stellvertreter/innen und Nachrücker/innen für die Verbandsversammlung der Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation (DADINA)

Vertretung der Wissenschaftsstadt Darmstadt in der Verbandsversammlung der ekom21 - Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen

Wahl der ehrenamtlichen unbesoldeten Beigeordneten (Stadträtinnen / Stadträte) – gem. §§ 44 und 55 HGO (Listenwahl) a) Amtseinführung und Verpflichtung der neugewählten Beigeordneten durch den / die Stadtverordnetenvorsteher/in – gem. § 46 Abs. 1 HGO b) Aushändigung der Urkunden über die Berufung in ihr Amt an die neugewählten Beigeordneten durch den Oberbürgermeister – gem. § 46 Abs. 2 HGO c) Vereidigung der neugewählten Beigeordneten auf das Grundgesetz und die Hessische Verfassung durch den / die Stadtverordnetenvorsteher/in

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ausländerbeirats am 29.11.2015