Stadtverordnetenversammlung

Eröffnung der Sitzung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

a) Feststellung des ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung b) Übernahme des Vorsitzes durch die älteste Stadtverordnete/den ältesten Stadtverordneten § 57 Abs. 1 Satz 3 HGO

Wahl der/des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (der Stadtverordnetenvorsteherin/des Stadtverordnetenvorstehers) § 57Abs. 1 Satz 1 HGO

Wahl der Vertreter/innen der Stadtverordnetenvorsteherin/des Stadtverordnetenvorstehers § 57 Abs. 1 Satz 1 HGO

Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers § 61 Abs. 2 HGO

Änderung der Hauptsatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Übernahme der bestehenden Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung (einschl. Ortsbeirat)

Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung a) Beschlussfassung über die Anzahl der Ausschussmitgllieder b) Beschlussfassung über die Besetzung der Ausschüsse nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen im Benennungsverfahren

Kommunalwahlen am 27. März 2011 in der Wissenschaftsstadt Darmstadt Beschlussfassung über Einsprüche gegen die Kommunalwahl und über die Gültigkeit der Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und zum Ortsbeirat Wixhausen

Wahl der 10 Vertreter/innen, Stellvertreter/innen und Nachrücker/innen für die Verbandsversammlung der Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation (DADINA)

a) Wahl der ehrenamtlichen unbesoldeten Beigeordneten (Stadträtinnen/Stadträte) §§ 44 und 55 HGO b) Amtseinführung und Verpflichtung der neugewählten Beigeordneten durch den/die Stadtverordnetenvorsteher/in § 46 Abs. 1 HGO c) Aushändigung der Urkunden über die Berufung in ihr Amt an die neugewählten Beigeordneten durch den Oberbürgermeister § 46 Abs. 2 HGO d) Vereidigung der neugewählten Beigeordneten auf die Hessische Verfassung durch den/die Stadtverordnetenvorsteher/in